Internet - Aktuelles, Mai 2000
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Für Aufsehen sorgen Anbieter von Online-Auktionen im Internet. Diese
neuartige Version der Versteigerung erfreut sich wachsender Beliebtheit.
In jedem Fall ist die Teilnahme sehr bequem, man steigert vom heimischen
PC aus. Einen Namen in Deutschland machte sich vor allem die am Neuen Markt
notierte Aktiengesellschaft ricardo.de, aber auch Portal-Sites wie das
Netscape-Netcenter bieten derartiges in zunehmendem Maße. Juristen
warnen jedoch:
Der rechtliche Rahmen solcher Versteigerungen ist nicht abschließend
geklärt. Nach einer dpa-Meldung hat nun das LG Münster eine Herausgabeklage
eines Online-Bieters abgewiesen, obwohl er nachweislich das Höchstgebot
abgegeben hatte (Urteil vom 21.01.00, Az.: 4 O 424/99). Der „Verkäufer“,
ein Autohaus, hatte geltend gemacht, der erzielte Preis sei ihm dann doch
zu niedrig gewesen. Nach Einschätzung des Gerichts fehle es bei Online-Auktionen
an einer klaren Willenserklärung beider Parteien. Die Zustimmung des
Verkäufers sei regelmäßig nur pauschal im voraus abgegeben,
die wirkliche Preisentwicklung sei unbekannt. Ein die Verhandlung leitender
Auktionator sei nicht vorhanden.
Bereits im April 1999 hatte das LG Hamburg befunden, daß Online-Auktionen
grundsätzlich der Erlaubnispflicht nach der Gewerbeordnung unterliegen
würden. Falls die zuständige Behörde vorab allerdings die
Erlaubnisfreiheit bescheinigt habe, könne dem Anbieter kein wettbewerbswidriges
Verhalten vorgeworfen werden. Wie nun für die Zukunft zu entscheiden
sein, müsse indessen Rechtsprechung und Gesetzgeber überlassen
bleiben.
Die Urteile sind abrufbar auf der Web-Site der RAe Flick & Saß,
Hamburg.
http://www.flick-sass.de/urteile_comm.html
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Die mittlerweile zur Aktiengesellschaft umgewandelte united-Systems GmbH,
München, hat ihr Angebot an juristischen Internet-Seminaren erweitert.
Aufgrund der lebhaften Nachfrage werden nun neben München auch Termine
in den Städten Berlin, Dresden, Frankfurt und Hamburg angeboten. Das
gilt für die folgenden Seminare: Einführung Internet für
Juristen/ Wie finde ich juristische Informationen im Internet?/ E-Commerce
und Recht/ Sicherheit im Internet.
Weitere Infos unter: united-systems AG, Abt. juristische Informationssysteme,
Nailastr. 11, 81737 München, Tel. 089/63005181, Fax 63005100
http://www.united-systems.de
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Seit mehreren Jahren bildet die Juristische Linkpage von Johannes Stich
einen festen Bestandteil des juristischen Angebots im Internet. Die Website
wurde konsequent erweitert und bietet heute ein umfassendes Informationsangebot
rund um den juristischen Alltag. Den Besucher erwartet u.a. ein übersichtliches
Inhaltsverzeichnis, das auch zum Herumstöbern animiert sowie thematisch
aufbereitete Schwerpunkte vom aktuellen Linküberblick bis hin zu Fachbüchern
und CD-ROM.
Neu sind eine alphabetische Liste der verzeichneten Links, ein eigenes
Anwaltsverzeichnis (inkl. Ausland), der Punkt Justiz Online sowie Hinweise
auf juristische Software. Aus der Reihe der zuletzt eingetragenen 115 neuen
Links sind u.a. aufgefallen: Rechtswörterbuch, Infos Reiserecht, Insolvenz-Rechtsprechung.
In den Fachbereichen werden Arbeits-, Miet-, Medien/Online-, Steuer-,
und Verkehrsrecht geführt. Tatsächlich finden sich aber auch
Angaben zu vielen anderen Rechtsgebieten. Jeder Fachbereich ist unterteilt
in: Urteile, Informationen, Gesetze, Literatur. Im Arbeitsrecht wurden
17 Links zu Urteilssammlungen, 39 zu Informationen, 7 zu Fachgesetzen sowie
10 Literaturempfehlungen gelistet. Daneben können Präsente, Fachbücher
oder CD-ROM auch direkt online gekauft werden (in Zusammenarbeit mit Amazon.de).
Besonders interessant erschienen die Verweise auf juristische Informationspools
z.B. bei Compuserve, T-Online oder AOL, auf ausländische Quellen,
auf Juristische Datenbanken (juris, Legalis, Nexis/Lexis, etc.) oder zur
Kanzleiorganisiation. Die Website richtet sich mit entsprechenden Informationen
aber auch an Berufsanfänger und Studenten.
Der monatliche Informationsbrief „zuRecht im Netz“ ist kostenlos und
wird per E-Mail zugestellt.
http://www.zurecht.de
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Die Rechtsdatenbank der Legalis GmbH & Co. KG, München - ein Kooperationsprojekt
der Verlage C.H. Beck, Dr. Otto Schmidt und Carl Heymanns kann bereits
im Netz bestaunt werden. Zwar befindet sich die Datenbank selbst noch in
der „geschlossenen Testphase“ (27.3.00), momentane Angebotsbreite und Zusatzdienste
sind aber bereits abrufbar. Ein begrüßeswertes Novum ist auf
Anhieb der Punkt „Aktuelles“ mit aktuellen Nachrichten aus Gesetzgebung
von Bund und Ländern, aktuellen Gerichtsverfahren bzw. Neuem rund
ums Recht. Zum Recherchezeitpunkt waren 11 Tagesmeldungen zum Thema „Recht
Aktuell“ abrufbar (5 AFP, 6 Legalis).
Weitere Hauptpbereiche sind: „Tools“ (z.Zt. mit Fristentabellen), „Termine“
(Tagungen, Seminare) sowie „Datenbank“. Das Inhaltsverzeichnis listet derzeit
12 recherchierbare Unterdatenbanken, wie z.B. die Monatszeitschrift Deutsches
Recht, die BGHR, die GmbH-Rundschau, den ZPO-Kommentar von Musielak, NJW
oder NStZ.
http://www.legalis.de
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