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Internet - Aktuelles, Juli 2002

Die Torsten und Michael Gehrken GbR, Mülheim an der Ruhr hat unlängst den Service „Anwalt-suchen-und-finden“ in das Internet gebracht. Der Eröffnungstext rechts außen sollte allen bekannt sein, handelt es sich doch um GG Art.1-3. Die Website ist erfreulich klar gehalten und reagiert schnell. Highlights sind das bundesweite Gerichtsverzeichnis (AG, LG, OLG, VG) sowie die Anwaltssuche. Dort kann man sich noch bis zum 31.12.2002 mit bis zu drei Tätigkeitsschwerpunkten kostenlos eintragen, was problemlos abläuft. Die Recherche selbst dürfte soweit ersichtlich weiterhin kostenfrei durchzuführen sein. Die Suchfunktion berücksichtigt bislang die Länder Deutschland, Österreich - und die Dominikanische Republik sowie eine Eingrenzung nach Bundesland, Fachanwaltschaft, Tätigkeitsschwerpunkt und Postleitzahl (mindestens einstellig). Zwei über der Suchmaske angebrachten Links verweisen auf die ähnlich gehaltenen Sites „Arzt-suchen-und-finden“ sowie „Steuerberater-suchen-und-finden“. Das Angebot ist noch im Aufbau begriffen.

Rechtsanwälte Graefe & Partner, München, stellen regelmäßig Informationen zum E-Commerce/ Internet-Recht und Informations- und Kommunikationsrecht ins Netz. Aus der Vielzahl der Beiträge seien aus jüngerer Zeit genannt: „Auswirkungen der Urheberrechtsreform auf die Online-Branche“, „Neue Medien - neue Zahlungsformen“ oder „Auswirkungen der Digitalisierung im Urheberrecht am Beispiel des Webradios“. Hochinteressant ist auch der bereits seit längerem eingerichtete Internet-Mustershop (direkt aus der Startseite heraus erreichbar). Aus dem vollständig zu lesenden vorgeschalteten Disclaimer: „Wir haben mit diesem Muster-Shop den Versuch eines Beitrags zur Diskussion um die praktische Umsetzung der Verbraucherschutzvorschriften zur Gestaltung von Online-Shops unternommen. Legal Quality wird zunehmend zur Gestaltungsmaßgabe im elektronischen Geschäftsverkehr. (..) Wir laden alle Nutzer ein, durch konstruktive Kritik an der konkreten Umsetzung mitzuwirken.“

Neuigkeiten aus den Bereichen Datenschutz und Datensicherheit listet die Fachzeitschrift DuD (Kurzmeldungen mit weiterführenden Links). Ende Mai 2002 fanden sich unter anderem: „GnuPG Version 1.0.7 (Open Source Implementierung des OpenPGP Standards) freigegeben (30.04.2002) und GnuPP Version 1.1 kostenlos beim BMWi erhältlich (07.03.2002)“, „Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in gerichtlichen Verfahren vom 09.04.2002, HmbGVBl. Nr. 11 (19.04.2002), S. 41“ oder „Entwurf für Änderungen der §§ 89, 90 und 96 des Telekommunikationsgesetzes, Kabinettbeschluss vom 17.04.2002“.

Ein ausführliches Online-Rechtslexikon stammt von Valuenet, Ismaning (6 Sachgebiete von Anwaltsrecht bis Zivilrecht). Es kann entweder unter eigener Adresse (siehe unten) oder über die Website von Valuenet aufgerufen werden. Die Basistexte sind offenbar weitgehend gleich, jedoch ist die Aufbereitung unterschiedlich. Die in die Website integrierte Fassung führt unter „Lexikon/ Recht“ eine übergreifende alphabetische Stichwortliste, jedoch nur diese. Die Themeneinträge sind mit einem Bearbeitungsdatum versehen. Einschlägige Normen wurden dem erklärenden Text vorangestellt. Im Abspann gibt es weitere zugehörige Schlagworte, Leitentscheidungen und Literaturhinweise. Weiterhin ist ein Lexikon zum Steuerrecht vorhanden.

Ebenfalls bei Valuenet fand sich per 24.05.02 der Hinweis auf ein aktuelles Urteil des LG Hof Az.: 22 S 10/02, wonach der ersteigernde Verbraucher bei Internet-Auktionen beim Kauf von Unternehmern zwar regelmäßig an den Zuschlag gebunden sei, aber grundsätzlich ein mindestens zweiwöchiges Widerrufsrecht habe (Stichwort „Fernabsatzgesetz“). Die Erfahrung zeigt, daß anbietende Händler in den Auktions-Communities bisher ganz überwiegend ohne ein derartiges Bewußtsein agieren.

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