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Internet - Aktuelles, März 1999

Die Bundesdruckerei bietet in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt einen Testzugriff auf das Deutsche Patentblatt (DPMApatentblatt). Online recherchierbar sind Datenbestände ab 01.01.1997 bis 26.11.1998 in drei verschiedenen Suchmodi, die auf unterschiedliche Vorkenntnisse und Suchkomfort zugeschnitten sind. Dokumentiert werden OS-Deutsche Offenlegungsvorschriften, PS-Deutsche Patentschriften, GM-Deutsche Gebrauchsmuster, EP-Europäische Anmeldungen und Patente/DE, WO-Int. Patentanmeldungen/PCT, ZW-Ergänzende Schutzertifikate für Arznei- u. Pflanzenschutzmittel, TO-Topographien, DD-Patentanmeldungen u. Patente mit Ursprung i. d. früheren DDR. Die Daten werden grundsätzlich wöchentlich aktualisiert (Donnerstags). Der Service ist zunächst kostenlos. Das betrifft nicht die ebenfalls mögliche Bestellung vollständiger Dokumente, die sind bereits jetzt kostenpflichtig.

Die obengenannte Web-Site führt unter „Referenzen“ eine sehr gute Zusammenstellung weiterer einschlägiger Internet-Adressen. Die Links enthalten zum Teil Patent-Datenbanken, z.B. beim Deutschen Patentamt, bei FIZ-Technik, bei „PatentMiner“ oder des Intellectual Property Network und der WIPO (Stichwort IBM-Patentserver, http://patent.womplex.ibm.com/). Hervorzuheben ist die Seite des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Patentserver des BMBF) mit einer Fülle von Informationen rund um das Thema Patente (Anmeldung, Aktuelle Meldungen, Fördermöglichkeiten, uvm.). Dort erhält man auch Zugriff auf die PAVIS Patentanwalts-Datenbank.

Unter dem Titel WP-Internet verweist der Verfasser dieser Seite auf die Bereiche „Stellenangebote“, „Juristisches“ und „Wirtschaftsprüferverzeichnis“. Für fachübergreifend tätige Anwälte ist sicher der im juristischen Teil angesiedelte Artikel zur „Werbung und Präsentation von StB und WP im Internet unter Berücksichtigung berufsrechtlicher Restriktionen“ interessant (laut Angabe auch erschienen in: NWB Nr. 50). Ein eigener Themenpunkt wurde den „Familienurteilen“ des BVerfG gewidmet. Die dort aufgebotene Informationsfülle dürfte auch anspruchsvollere Naturen zufrieden stellen. Das angebotene Wirtschaftsprüferverzeichnis war leider (noch) nicht abrufbar.

Ein qualifizierter Informationsapparat zu aktuellen Beratungen und Hintergründen im Bereich „weltweite Überwachung der Kommunikation“ ist an der Uni Saarbrücken abrufbar (u.a. Bericht des EU-Kommissars Martin Bangemann, EU-Dokumente, weiterführende Literatur).

Da es noch immer zu Streitigkeiten bei der Vergabe von Internet-Adressen (bzw. Domains) kommt, hat die WIPO (World Intellectual Property Organization; Zweig der UN) angeregt, ein Online-Schiedsgericht einzurichten. Nach Berichten der EDV-Zeitschrift NetInvestor ist die WIPO selbst ironischerweise nicht unter der Adresse wipo.com erreichbar, da ein Privatmann die Adresse blockiert und USD 5.000 für die Auslösung fordert.

Das Angebot der juristische Web-Site Jusline deckt thematisch die meisten Bereiche des anwaltlichen Informationsbedarfs ab. Unter dem Losungswort „Direkt zu Ihrem Recht“ finden sich Gesetzestexte, Urteile, Sachverständigenlisten, Handelsregisterauskünfte, Vertragsmuster (und Adressen von anderen Rechtsberatern). Abgesehen von den überwiegend kostenpflichtigen Vertragsmustern sind die Dokumente frei abrufbar. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, daß sich Jusline weitgehend als „Portal-Site“ versteht, also als Adressen beherbergende moderierte Einstiegsseite. So war z.B. der Menuepunkt „Rechtsprechung“ mit 9 Links zu juristischen Datenbanken bestückt. Der darin enthaltene Unterpunkt „Jusline - Linksammlung“ fächert dann 56 juristische Fachbereiche weiter auf und katalogisiert im Internet zugängliche Rechtsprechungssammlungen verschiedenster Provenienz. So führt z.B. der Bereich „Anlagebetrug“ zu den derartigen Veröffentlichungen bei „Focus-online“ und zu einer Anwalts-Adressuche in der eigenen Anwalts-Adressdatenbank. 27 Gesetzestexte stehen per Suchwort recherchierbar über die eigene Datenbank zur Verfügung. Weitere Gesetze erreicht man in 7 Unterpunkten, die dann den Zugriff auf die Informationsfülle des Internet freigeben. Das Angebot besticht weitgehend durch die Einordnung verschiedener Internet-Informationen unter einer praktisch bedienbaren und kommentierten Arbeitsoberfläche.