Internet - Aktuelles, Juli 1998

• Betriebsausgaben/Werbungskosten für EDV wurden von den Finanzämtern in den ersten Jahren besonders kritisch geprüft. Nicht selten wurde eine Abzugsfähigkeit verneint, da man annahm, der Besitzer benutze das Gerät auch für private Zwecke, insbesondere für "Computerspiele". Das hat sich erfreulicherweise nach und nach gelockert. Nun steht das Problem erneut ins Haus, in anderem Gewand:
  Nach weitgehend gleichlautenden Verfügungen der OFDs soll die steuerliche Ansatzfähigkeit des EDV-Systems entfallen, sofern man darauf auch Online-Dienste bzw. Internet-Dienste nutze. Das begründe die Vermutung einer nicht unerheblichen Privatnutzung.
  Eine Ausnahme sei zu machen, wenn der Besitzer nachweislich ein berufsbezogenes Internetangebot unterhalte (z.B. eine Homepage).
  Der Quelltext (Verfügung der OFD Saarbrücken) sowie weitere nationale und internationale steuerrechtliche Links sind abrufbar bei Rechtsanwalt Reimar Pinkernell:
  http://pweb.uunet.de/pinkernell.bn/
  - Die grundlegenden Vergabebestimmungen für deutsche Internet-Adressen (Domain ".de") erklären die Betreiber des DE.NIC unter http://www.nic.de/denicneu.html -
  

• Auch im Internet-Angebot des Haufe-Verlages, Freiburg finden sich Hinweise mit steuerrechtlichem Bezug. Der Bereich "Lexware News" listet eine große Zahl einschlägiger Meldungen und Tips von "Arbeitnehmer" über "Gewerbe/Freie Berufe" bis "Vermietung". Man findet dort u.a. Antwort auf Fragen zur Verwendung nicht amtlicher Steuerklärungsvordrucke, zur Euro-Umstellung oder einfach nur aktuelle Werte zum Lebenshaltungsindex.
  http:/www.lexware.de/ (bzw. in den Verzeichnissen: /News oder /aktuell)

• Unter dem Titel "E-Mail-Infodienst für Juristen" hat der Verlag Recht und Praxis, Mering sein Angebot an Recherche und Informationsdiensten erweitert. Der "Eildienst Bundesrecht" bietet vom Prinzip her eine Abonnement-basierte Profilrecherche.
  Damit wird es möglich, den eigenen Informationsbedarf über 28 Themenbereiche hinweg thematisch einzugrenzen und dabei kumulativ Quellen wie das BGBl, BT- und BR-Drucksachen, Pressemitteilungen der OLG oder aktuelle Gerichtsentscheidungen mit einzubeziehen.
  Die Zustellung der periodischen Information erfolgt dem Titel gemäß per E-Mail und nach Wunsch im Word- oder HTML-Format.
  http://www.vrp.de/eildnst/1.htm
  

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  Wer Recherchen gerne selbst ausführt und dabei auf Quellen wie das Internet zurückgreift, sammelt interessante Links/Adressen mit der "Bookmark-Funktion" der Web-Software. Damit läßt sich nach und nach ein geordnetes juristisches Adressverzeichnis zusammentragen (sofern es nicht beim guten Vorsatz bleibt).
  In einem derartigen Verzeichnis sollte jedenfalls die Adresse der Europäischen Datenbanken (EURLex) nicht fehlen. Sie erschließt amtliche Informationen aus Amtsblatt, Verträgen, geltendem Recht und aktuelle Rechtsprechung auf EU-Ebene. Ein Online-Suchformular erleichtert die Suche. Auch ältere EuGH-Rechtsprechung war hier bis vor kurzem noch zu finden.
  http://europa.eu.int/ bzw. http://europa.eu.int/eur-lex/